Kanarische Inseln – Die Europäische Kommission für Umwelt hat ein Untersuchungsverfahren eingeleitet wegen der Ölbohrungen vor der Küste der Kanarischen Inseln. Bei der Untersuchung soll festgestellt werden, ob diese Bohrungen gegen die EU-Umweltvorschriften verstößt. Eingeleitet wurde das Verfahren, weil verschiedene Beschwerden von verschiedenen Umweltgruppen bei der EU eingereicht worden sind. Haupttreiber ist wohl der WWF Spanien, der klar belegen will, dass die Umweltverträglichkeitsstudie eben nicht korrekt erstellt ist.

Sollte dabei herauskommen, dass tatsächlich gegen geltende EU-Vorschriften verstoßen wurde, dann wird ein Verletzungsverfahren gegen die spanische Zentralregierung in Madrid eingeleitet, dies bestätigte eine Quelle der EU-Kommission gegenüber Efe.

Auch im Jahr 2012 wurde die EU eingeschaltet, musste aber das Verfahren einstellen, weil es damals alles rechtmäßig abgelaufen sei. Nun sind jedoch in den Beschwerden der Umweltgruppen Unregelmäßigkeiten bei der Umweltverträglichkeitsstudie bemängelt worden.

Die EU bestätigt, das man „in Kontakt mit den spanischen Behörden steht, um die Vereinbarkeit des Vorhabens mit dem europäischen Umweltrecht zu überprüfen“. Ob Spanien schon auf die Anfrage der EU reagiert hat, wollte niemand bestätigen.

Das Europäische Parlament forderte bereits im Oktober die entsprechende Kommission dazu auf, das Verfahren wieder aufzunehmen um zu überprüfen, ob es neue Erkenntnisse gibt.

Man kann also gespannt sein, was die EU nun zu dem Fall sagt. – TF

Weitere Artikel zum Thema:
Repsol beginnt Bohrungen, Greenpeace im Hafen festgesetzt, vom 19.11.2014
Proteste gegen Ölbohrungen: Spanische Marine attakiert Greenpeace Aktivisten auf offener See, vom 16.11.2014
Geplantes Referendum zur Öl-Förderung vorerst gestoppt, vom 26.10.2014
Soria: Geplante Volksabstimmung ist Verfassungswidrig, vom 11.10.2014
Volksabstimmung am 23. November: Ölbohrungen Ja oder Nein?, vom 03.10.2014
RWE will sich vom Öl-Projekt auf den Kanaren verabschieden, vom 22.08.2014
300 bis 400 Millionen Euro Einnahmen pro Jahr durch die Ölförderung!?, vom 22.07.2014
Oberster Gerichtshof: Öl-Bohrungen sind rechtmäßig, vom 25.06.2014
Soria bei TV Canarias: Mehr Arbeitsplätze und keine Gefahr durch das Öl, vom 17.06.2014
Repsol behauptet das Risiko einer Ölpest bei einem „blowout“ liegt bei maximal 6%, vom 11.06.2014
Kanarisches Parlament will Volksabstimmung gegenüber Madrid erzwingen, vom 10.06.2014
Zehntausende waren auf den Straßen um gegen die Ölbohrungen zu protestieren, vom 08.06.2014
Weltweite Proteste am Samstag gegen geplante Ölbohrungen, vom 06.06.2014
Wutrede von Rivero: Genehmigung zur Ölbohrung am Día de Canarias ist „respektlos“, vom 01.06.2014
Spanisches Umweltministerium erteilt Bohrgenehmigung nach Öl, vom 30.05.2014
Gefundenes Öl wird wohl nicht gefördert, weil es Schweröl ist, vom 15.03.2014
Cairn Energy bestätigt Ölfund in marokkanischen Gewässern, vom 10.03.2014
Industrieminister Soria: Referendum zur Ölförderung wäre „illegal“ – Kanaren anderer Meinung, vom 13.02.2014
Volksabstimmung zur Ölbohrung – Madrid wird es diskutieren, vom 12.02.2014
2. Testbohrung von Marokko nach dem Öl beginnt, vom 25.01.2014
Wirtschaft und Ökologie der Kanaren würden bei Ölkatastrophe zusammenbrechen, vom 21.01.2014
Sehr wahrscheinlich wird Repsol zwischen Juli und September nach dem Öl bohren, vom 11.01.2014
Internationale Kampagne gegen Ölbohrungen in kanarischen Gewässern läuft heute an, vom 02.12.2013
Repsol bereit im Mai 2014 zu bohren – Basis im Zweifelsfall in Marokko, vom 15.11.2013
Marokko wird in wenigen Wochen nach dem Öl bohren lassen, vom 18.09.2013
Ölbohrungen: Umweltstudie weist gravierende Mängel auf, vom 10.09.2013
Geplante Ölbohrungen werden nun auch von Greepeace attakiert, vom 17.08.2013
Repsol will 7,5 Milliarden Euro für Ölförderung investieren, vom 10.04.2013
Antrag abgelehnt: Ölbohrungen werden durchgeführt, vom 24.12.2012
Marokko sucht Zusammenarbeit mit Kanaren bei der Ölförderung im Atlantik, vom 22.11.2012
REPSOL darf nach Öl bohren und das bleibt auch so, vom 15.11.2012
Ölbohrung bestätigt – Erste Tests ab 2014!, vom 26.10.2012